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direkte Demokratie? Bitte richtig!

Der Hauptausschuss der Stadt Zossen beriet dieser Tage darüber, ob eine Bürgerbefragung zur „Nordumfahrung Dabendorf“ stattfinden solle, und in welchem Rahmen/Ausmaß. Dass hierüber so ausgiebig gestritten werden muss spricht meiner Meinung nach nicht gerade für ein gesundes Verhältnis zur öffentlichen Meinung und allgemein für Demokratie.

Maulkorb für designierte Ministerin

Während Johanna Wanka (CDU) dem Land Brandenburg den Rücken kehrt, um in Niedersachsen Ministerin zu werden, gibt es in eben dieser neuen Regierung Zoff um eine andere designierte Ministerin. Aygül Özkan (38, ebenfalls CDU) hat den Fehler gemacht und in einem Interview mit einer großen Zeitschrift gefordert, Schulen von religiösen Symbolen, wie dem Kreuz (aber auch dem Kopftuch) zu befreien. Das traf auf wenig Gegenliebe in der eigenen Partei..

Bürgerhaushalt in der Praxis

Auch in Zossen taucht das Wort "Bürgerhaushalt" immer wieder mal auf. Besonders klassisch natürlich auch in der gegenwärtigen Phase, wo der neue Haushaltsplan für die Stadt Zossen besprochen werden soll.

Die Krux mit dem Extremismus

Die Definition von Extremismus oder gar die Ablehnung von Extremismus und ihre verschiedenen Ausprägungen führen nicht nur in der Kleinstadt Zossen zu Spannungen und Streit zwischen den "demokratischen Kräften". Auch die Großstadt und Metropole Berlin ist davor nicht gefeit.

Warum arbeiten?

Mitten in der hitzigen Debatte um die Hartz IV Gesetze veröffentlicht die OECD eine Studie, in der hervorgehoben wird, dass Arbeitslose in Deutschland nicht genügend Anreize hätten, um (wieder) selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen oder dazu beizutragen.