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Zum Abschied geht Schönbohm noch einmal seiner Lieblingsbeschäftigung nach: Vereinsverbot

Jörg Schönbohm (CDU), der Innenminister des Landes Brandenburg, verabschiedet sich aus dem Dienst mit einem Paukenschlag, der als Sinnbild für sein wirken mit „starker Hand“ genommen werden kann. Als vermutlich eine seiner letzten Amtshandlungen verbot er „Chicanos MC Barnim“.

Während der gesamten Amtszeit Schönbohms kam es immer wieder zu Verboten von Vereinen (überwiegend politisch) oder zu Verbots-Anstregungen gegen eine als rechtsextrem eingestufte Partei, die maßgeblich auch von Schönbohm mit initiiert waren und doch scheiterten.

Für mich stellt diese Verbots-Euphorie ein klägliches Eingeständnis der eigenen Arguments- oder Ratlosigkeit dar. Denn gerade bei einem Verein, der als „Sammelbecken für Kriminelle“ angesehen wird, kann solch ein Verbot eigentlich nur bewirken, dass der Name und die Abzeichen vermutlich nicht mehr auftauchen und mal eine etwas größere Durchsuchungs-Welle stattfindet. Die Personen selbst – die ja dann demensprechend Kriminelle sein sollen – werden dadurch aber nicht dingfest gemacht oder maximal wegen Lappalien vor den Kadi gezogen. Aber wenn ich mir so die Funde ansehe, die die Polizei in Potsdam präsentierte, kann da nicht von einem massiven Schlag gegen die organisierte Kriminalität gesprochen werden. Die meisten der abgebildeten Gegenstände sind frei verkäuflich. Es wäre schön, wenn der Öffentlichkeit wenigstens ein paar Belege für die Behauptung der „organisierten Kriminalität“ vorgelegt werden würden. Ein paar Waffen, die sich ebenso in anderen Subkulturen finden lassen würden, reichen mir da nicht aus.

Gleichzeitig strafen Polizei, Ministerium und Medien eine ganze Subkultur durch das Schüren allgemeiner Vorurteile gegen die „Rocker“. Es wird Zeit, dass diese Institutionen sich endlich einmal ihrer Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit bewusst werden und nicht einfach nur der Schlagzeile wegen, „dummes Zeug“ in die Welt heraus posaunen.

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