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Persönliche Erklärung zum Thema: Freie Wähler LV Brandenburg

Tja, der erste echte Beitrag hier wird gleich eine persönliche Erklärung. Aber da die Landtags- und die Bundestagswahl immer näher rückt, wird es für mich Zeit, endlich Klarheit zu schaffen. Das Thema: Freie Wähler

Vor einigen Monaten wurde nämlich in einem Bericht auf der Website eines kommunalen Wahlbündnisses in Zossen über die Gründung des „Freie Wähler Landesverband Brandenburg“ berichtet. Dabei wurde auch öffentlich erwähnt, dass ich dabei in den erweiterten Vorstand gewählt worden sei und damit natürlich gleichzeitig auch Mitglied des Landesverbandes geworden sein muss.

Selbstverständlich war das nicht erfunden, aber ist auch nicht aktuell. Seit dem 28. Juni diesen Jahres bin ich kein Mitglied dieser Vereinigung mehr. Die Gründe sind verschieden geartet, teilweise sicherlich auch medial beeinflusst, wenn man sich an diverse Berichte über diesen Landesverband erinnert.

Der Hauptgrund für mich war allerdings ganz persönlich geartet. Ich bin diesem Verband beigetreten, um aktiv Politik zu machen, in Land und evtl. auch im Bund. Voller Enthusiasmus arbeitete ich selbst Mitte Februar in Straußberg noch mit an der Satzung und „freute“ mich schon auf die viele Arbeit vor den Wahlen. Aber was sich dann ereignete hatte ich mir nicht gedacht: nichts.

Meine Mitarbeit war anscheinend plötzlich nicht mehr erwünscht. Auf Anfragen kamen keine Antworten. Irgendwann kamen dann auch keine Informationen zum aktuellen Stand der Dinge mehr. Zu Sitzungen des erweiterten Landesvorstandes, die zwischenzeitlich wohl stattgefunden haben, wurde ich nicht eingeladen empfing ich keine Einladung. Das Fass lief dann über, als ich nicht einmal eine Einladung für die Mitgliederversammlung bzgl. des Antritts zur Landtagswahl erhielt empfing. Sei es nun wirklich ein Versehen oder böswillige Absicht, die ich nicht nachweisen kann. Es bewirkte den längst überfälligen Schritt, so dass ich inzwischen wieder politisch „ungebunden“ bin.

Übrigens: Auf dieser besagten Mitgliederversammlung wurde wohl anscheinend auch die Listenverbindung mit BVB beschlossen, der ich wohl nie zugestimmt hätte. Zum einen, weil ich bei der Erarbeitung der Satzung gerade so etwas ausschließen wollte und zum anderen, weil ich deren Mitglieder für – na sagen wir mal – zweifelhaft halte.. Das ist meine persönliche Meinung dazu. Aber im Rahmen der Wahl kann sich jeder sein eigenes Bild machen und ich widme mich jetzt wieder anderen Aufgaben 😉

{edit 24.09.2009 d. Redaktion: getätigte Formulierungen wurden auf Grund eines Ersuchens von der Redaktion geändert, mehr dazu im Kommentar von heute}

17 thoughts on “Persönliche Erklärung zum Thema: Freie Wähler LV Brandenburg

  • Hallo Martin,

    ich kann Deinen Schritt verstehen und finde es sehr gut, dass Du das hier so offen klarstellst.

    Die Keimquelle der sog. {eine Gruppierung} liegt ja im Landkreis Barnim in einer Gruppe um den Bernauer {eine Person}.

    Einen aufschlussreichen Artikel über die Hintergründe der Entstehung der {eine Gruppierung} und die Verbindungen zu {eine Gruppierung} und {eine Gruppierung} erschien jüngst in der BARNIMER BÜRGERPOST.

    Wenn Du dir den Artikel besorgst, wirst Du dich in Deiner Entscheidung sicher noch einmal bestätigt fühlen.

    {edit 24.09.2009 d. Redaktion: benannte Personen und Gruppierungen wurden auf Grund eines Ersuchens von der Redaktion geändert, mehr dazu im Kommentar von heute}

  • Hallo Martin,

    der Artikel ist mittlerweil auch digital verfügbar.

    Ich stelle ihn mal ein, weil ich denke, dass er ganz grundsätzlich von Bedeutung ist. Man sieht, wie schnell es im Zusammenhang mit den Freien Wählern, die ich für ein gut gemeintes und sinnvolles, weil die Demokartie belebend, Projekt halte, Schindluder getrieben wird.

    {Zitat entfernt, die Redaktion}

    {edit 24.09.2009 d. Redaktion: benanntes Zitat wurde auf Grund eines Ersuchens von der Redaktion gelöscht, mehr dazu im Kommentar von heute}

  • Vielen Dank für die umfangreichen Informationen. Sie spiegeln zum Teil die von mir oben erwähnten „Gerüchte“ wieder, die auch mir so zugetragen wurden. Hier wäre der direkte Link zu der „digitalen Variante des Artikels“ sicher noch eine tolle Ergänzung zum Artikel

  • Habe den Artikel nur als Datei, keinen Link.

    Du kannst ihn ja gerne noch an einige Leute schicken, damit die auch Bescheid wissen. Da sind einige richtige Blender und Täuscher am werk.
    Sei froh, dass Du es rechtzeitig gemerkt hast.

    {eine Person} z.B. denkt absolut nationalistisch und ethnisch. Seine völkischen Positionen schimmerten auch im Programm seiner Wählergruppe zu den letzten Kommunawahlen durch.

    Gib mal seinen Namen im Online-Archv der rechten Zeitung Junge Freiheit ein.

    Da findest Du einen Artikel, an dem Du erkennen kannst, wie {eine Person} richtig tickt.

    {edit 24.09.2009 d. Redaktion: benannte Personen und Gruppierungen wurden auf Grund eines Ersuchens von der Redaktion geändert, mehr dazu im Kommentar von heute}

  • Bins nochmal:

    Sag mal Martin, gibt es noch andere in Deinem Umfeld, die sich etwas hintergangen vorkommen?

    Hab hier noch etwas gefunden:

    Merke erst nach und nach, was da eigentlich los ist.

    Grüße,

    Torsten

    P.S.: Man sollte auf jeden Fall alles öffentlich machen, weil es wahrscheinlich noch einige gibt, die éiniges nicht wissen.

  • Ob es noch andere gibt, die enttäuscht bzw. sich hintergangen fühlen kann ich an der Stelle nicht sagen. Da können die bei Bedarf ja gern selbst machen 😉

    Ich bitte übrigens darum, zukünftig solche „Quellen“, wie die zuletzt verlinkte, besser außen vor zu lassen und vor allem kritisch zu hinterfragen, da ich ungern meinen Blog mit diesen Seiten in Verbindung bringen lasse. Ich distanziere mich hiermit noch einmal ausdrücklich von den Inhalten dieser und prinzipiell aller verlinkter Seiten.

    Generell bin ich natürlich immer für Informationen dankbar. Allerdings habe ich mich mit der Situation inzwischen abgefunden und möchte auch keine Hexenjagd betreiben. Deshalb werde ich mich auch nicht mehr großartig mit der Thematik befassen.

  • Hallo Martin, soweit mir bekannt geworden ist muss die Barnimer Bürgerpost wohl eine Gegendarstellung zu einigen Inhalten des Artikels drucken.

    Also könnte die veröffentlichung hier juristisch schwierig werden

    Auch auf meienem Blog gibt es kontrverse Disskusionen zu dem Thema es ist jedoch wichtig sich als Blogger vor möglichen Juristischen Folgen von nicht beweisbaren Behauptungen durch Komentatoren zu schützen

  • Oh, vielen Dank für den Hinweis!
    Auch wenn ich bereits eine entsprechende Distanzierung bzw. einen Hinweis zum Vorgehen im rechtlichen Bereich verfasst habe, so möchte ich – auf Grund des vorliegenden, für mich erst einmal im Raum stehenden Hinweises – hiermit ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich bei den Kommentaren nicht um die Meinung der Redaktion, bzw. von mir handelt und ich selbstverständlich auch gerne Kommentare der „Gegenseite“ – also auch Gegendarstellungen – zulasse, sofern sie sich im rechtlichen Rahmen bewegen. Gleichzeitig werde ich selbstverständlich einem entsprechenden Hinweis eines berechtigten Vertreters nachgehen und im Bezug auf die hier eingebrachten Zitate von dritten Websites einwirken. Wichtig dafür: Kontaktaufnahme und entsprechende Absprache… weiteres dazu im Impressum

    @Lokalpatriot: Vielen Dank für den Hinweis. Ich konnte mir entsprechendes schon denken. Auch bin ich im Bezug auf Blogger und die Sicherstellung der Rechtlichkeit Deiner Meinung. Bisher hat sich hier allerdings noch niemand über den Inhalt der Beiträge bzw. der Kommentare brüskiert. Schon gar nicht jemand, der dazu vielleicht sogar berechtigt sein könnte, weil betroffen.

  • Das ist eine sehr souverände Haltung von Dir, Martin.

    Kein vorauseinlender Gehorsam.

    Gegendarstellung werden oftmals unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt abgedruckt.

  • Danke, aber auch damit hat es nichts zu tun. Ich würde mich nämlich freuen, endlich auch einmal die andere Sicht der Dinge zu hören, nach der ich schon so oft fragte und nie eine aussagekräftige Antwort erhielt.

    Denn die meisten der „Unterstellungen“ standen ja damals schon im Raum. Die Nicht-Reaktion war ja auch einer der Mit-Auslöser meines Austritts.

  • Keine Antwort ist doch auch eine Antwort.

    Es wird schon seine Gründe gehabt haben, warum damals keine Stellungnahme erfolgte und heute auch nicht.

  • So, es ist soweit. Ich habe gestern früh – auf dem Weg zu einer Geschäftsreise – eine Mail erhalten, in der ich bezichtigt wurde..

    [..] Dennoch verbreiten sie auf Ihrer Website übelste Verleumdungen gegen{eine Person} [..]

    .. und ich die Sache zunächst telefonisch klären sollte.

    Da ich es für anstandslos halte, jemanden um 04:00 Uhr morgens anzurufen – und ich danach ja nicht verfügbar war – , bat ich darum, mir eine Gegendarstellung über die Kommentarfunktion hier zur Verfügung zu stellen, um damit „beide Seiten“ zu Wort kommen zu lassen und die Diskussion – die ich, wie weiter oben erwähnt gar nicht weiter führen wollte – abzuschließen.

    An Stelle einer Gegendarstellung erhielt ich leider nur wieder eine weitere Mail mit der Aufforderung, nein Empfehlung, mich telefonisch mit der verfassenden Person in Verbindung zu setzen. Auf den weiteren Inhalt gehe ich hier mal gar nicht weiter ein.

    Im Grunde genommen geht es mir erst einmal darum, Anschuldigungen und Behauptungen gegen bestimmte Personen oder Gruppierungen hier im Blog nicht im Raum stehen zu lassen, sofern einiges an fundierter Grundlage fehlt. Deshalb habe ich ein Zitat in einem der Kommentare entfernt, da hierfür kein Link zur Quelle – von der auch berichtet wurde, dass eine Gegendarstellung bereits erfolgen sollte – zur Verfügung steht.

    Die benannten Namen von Personen wurden durch eine Variable ersetzt, da ich nicht gewillt bin, die Arbeit der Kommentatoren ganz zu löschen. Schließlich ist für mich selbst eines der wertvollsten demokratischen Rechte, das der Meinungsfreiheit. Da dieses eingeschränkt wird, wenn die Rechte Dritter dadurch Schaden nehmen, wurde ich hier aktiv, sodass kein Dritter explizit angesprochen wurden.

    Ich wurde im Übrigen auch bezichtigt, Falsch-Behauptungen in meinem eigenen Beitrag getätigt zu haben. Da ich dort nichts behaupte, sondern lediglich einen persönlichen Erfahrungsbericht abgebe, den {eine Person} gar nicht kennen kann – da nicht beteiligt – verwahre ich mich gegen den Vorwurf und habe nur einige Formulierungen konkretisiert.

    Wie ich auch weiter oben erwähnte, wäre ich grundsätzlich an einer Gegendarstellung – einer Schriftlichen (!) – mehr als nur interessiert. Sowohl von der von mir oben im Erstbeitrag benannten politischen Gruppierung, sowie auch den im Folgenden Kommentarteil ursprünglich benannten Gruppen und Personen. Ich bedaure, dass ich stattdessen, die Meinungsfreiheit – auf Grundlage von Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts – „knebeln“ muss. Sehr schade.

    Übrigens: Aufmerksam geworden ist man anscheinend erst, nachdem mich einige – offensichtlich links- bis linksextrem ausgerichtete Kreise – als Quelle verlinkten und meinen oben beschriebenen Austritt als weisen Entschluss hervorgehoben haben. Es war wahrlich nicht meine Absicht, als Anschauungs-Objekt zu dienen und damit auch an dieser Stelle in Verbindung mit „fragwürdigen“ Websites (s.o.) zu kommen. Amüsiert hat es mich dennoch irgendwie. Und gelogen wurde dort (bisher) auch nicht. Ich bin ausgetreten. Das stimmt. Dass ich das selbst ebenfalls als „richtige Entscheidung“ sehe, geht auch aus meinen Texten hervor… Na dann…. 😉

  • Hallo Martin,

    mein Gott, so ein Stress.

    Nun ist das Pseudo-Projekt „Freie Wähler“ in Brandenburg vorerst mit 1,7 % erledigt. Hoffentlich nehmen richtige freie Wähler eines Tages einen neuen Anlauf. Und dabb bist Du hoffentlich auch dabei.

    Diese Email, die Du bekommen hast, und dieser ruppige Ton sagen ja schon einiges aus über diese Kreise und diese „eine Person“, die sich der „Freien Wähler“ bemächtigt haben.

    Naja, die Quittung kan heute von den Wählern!

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